Linkes Zentrum in Selbstverwaltung
Wir trauern um unseren Genossen
Horst Bergmann
3.2.1940 – 13.4.2020
Er ist in der Nacht zum 14.4. alleine in einer Pflegeeinrichtung an den Folgen einer Krebserkrankung verstorben. Sein Tod stand in einem starken Gegensatz zu seinem geselligen, aktiven und politischen Leben.
Der Tod seines Vaters, der als Soldat in der Wehrmacht starb ließ ihn schon früh zu einem leidenschaftlichen Pazifisten und Antimilitaristen werden.
„Wir trauern um unseren Genossen Horst Bergmann“ weiterlesenDas Z bleibt im März (evtl auch länger) erst mal für alle öffentlichen Veranstaltungen zu.
Natürlich ist jede Gruppe für ihre eigenen Sachen/Treffen/Veranstaltungen eigenständig verantwortlich, aber es geht gerade darum die Covid-19-Ausbreitung so stark zu verlangsamen, dass Test- und Behandlungskapazitäten nicht überlastet werden. Das würde nämlich bedeuten, dass entschieden werden muss, wer noch behandelt wird und wer nicht. Die Rechnung ist ganz einfach: je weniger Kontakt es zwischen Menschen gibt, desto langsamer kann sich das Virus verbreiten.
Zu den Risikogruppen – also denjenigen, die in hohem Maße bedroht sind von schweren bis lebensbedrohlichen Verläufen der Krankheit – gehören neben älteren Menschen vor allem auch Marginalisierte, Menschen mit erschwertem Zugang zu Gesundheitsversorgung etc. Um besonders verletzliche Gruppen nicht unnötig zu gefährden, werden wir das Z also erst einmal geschlossen lassen. Das ist eine Frage der Solidarität.
Und, statt nur den Appellen nachzugehen, die hauptsächlich auf eine extreme Einschränkung der Freizeitgestaltung und des Soziallebens hinauslaufen, macht es außerdem auch Sinn, nach Möglichkeit dem Bullshit-Job/Lohnarbeit mal fern zu bleiben und stattdessen nach den Nachbar*innen zu schauen und Hilfe bei Besorgungen, Apothekengängen oder der Kinderbetreuung anzubieten.
In diesem Sinne, schaut auf eure Freund*innen, schaut auf eure Nachbar*innen! Wascht euch eure Hände. Ihr hört von uns.
(Text großteils geklaut vom Kafe Marat und leicht auf Rosenheim abgeändert)
Mehrsprachige Informationen zum Coronavirus gibt es unter:
https://b-umf.de/p/mehrsprachige-informationen-zum-coronavirus/
Aufruf:Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte!
Die CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen. Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits extrem ausgeweitet. Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die CSU jetzt noch viel weiter gehen.
Das wurde bereits 2017 eingeführt:
- Der Begriff der „drohenden Gefahr“ als Eingriffsschwelle
- Die elektronische Fußfessel
- Die Polizei darf Personen in eine präventive „Unendlichkeitshaft“ nehmen – da diese Ingewahrsamnahme in Dreimonatszyklen immer wieder durch zuständige Richter*innen, verlängert werden kann.
- Die Polizei kann Kontaktverbote, Aufenthaltsgebote und Aufenthaltsverbote aussprechen.
Das soll jetzt eingeführt werden:
- Abhören von Telefonen und Öffnen von Post auch ohne Anzeichen einer Straftat
- Einsatz von V-Leuten – Freunde und Nachbarn können als Polizeispitzel für verdeckte Ermittlungen eingesetzt werden.
- Verschlechterung des Schutzes von Berufsgeheimnisträger*innen wie Journalist*innen oder Jurist*innen – Quellen und Mandant*innen sind nicht mehr umfassend geschützt
- Durchsuchen sogenannter Cloud-Speicher und Mitwirkungspflicht von Dritten beim Entschlüsseln von Daten (z.B. durch Herausgabe von Schlüsseln und Codes)
- Einsatz von Drohnen und Bodycams
- Automatisierte Videoüberwachung, etwa mit intelligenter Mustererkennung – das ist die Realisierung von „Big Brother is watching you“.
- Online-Durchsuchung mit einem direkten Zugriff der Polizei auf private Computer
- Einsatz von Staatstrojanern (Spionagesoftware, die Informations- und Kommunikationsdaten abgreifen und verändern kann)
- DNA-Analyse als erkennungsdienstliche Maßnahme und die Möglichkeit der Analyse von DNA-Spuren an Tatorten, um Rückschlüsse auf Augen-, Haar- und Hautfarbe sowie andere biogeographische Daten zu ziehen. Damit werden Zufallsfunde von Genmaterial zur Grundlage der Suche nach Verdächtigen.
Damit wird die Bayerische Polizei zunehmend mit geheimdienstlichen Aufgaben betraut und entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Viele dieser Maßnahmen dürfen bereits seit August 2017 auch ohne konkreten Tatverdacht angewendet werden. Es genügt bereits eine sogenannte drohende Gefahr, das heißt die Möglichkeit, dass jemand zur Täter*in werden könnte, um vielfältige, massiv in die Bürgerrechte einschneidende Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen.
Diese schweren Grundrechtseingriffe richten sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Terrorist*innen, sondern können gegen alle Menschen, soziale Bewegungen, Proteste oder Streiks gerichtet werden. Zusammen mit den bereits 2017 beschlossenen Änderungen am Polizeiaufgabengesetz wird die Bayerische Polizei damit zu einer Überwachungsbehörde, die zum Beispiel Menschen in einen immer wieder verlängerbaren Gewahrsam nehmen darf. Gegen diese Eingriffe in unsere Grundrechte klagen bereits mehrere Organisationen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Übertragung geheimdienstlicher Aufgaben und Befugnisse auf die Polizei widerspricht dem sogenannten Trennungsgebot zwischen Geheimdienst und Polizei.
Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben! Trotz der vehementen Kritik halten CSU und die CSU-Staatsregierung an ihren Plänen fest, wollen die nächsten Änderungen und Verschärfungen nun schnell mit ihrer Mehrheit im Landtag beschließen.
Andere Bundesländer planen ähnliche Polizeigesetze nach dem Vorbild Bayerns. Deshalb müssen wir in Bayern ein lautes und wahrnehmbares Zeichen gegen den Überwachungsstaat und eine allmächtige Polizei setzen. Wir, das sind ein breites Bündnis aus Personen und Organisationen, die NEIN! sagen zu einem Polizeiaufgabengesetz, das Bayern nicht sicherer macht, sondern nur undemokratischer und unsicherer.Dafür demonstrieren wir am 10. Mai 2018 ab 13.00 Uhr auf dem Marienplatz in München. Wir rufen alle Demokrat*innen und Verteidiger*innen eines demokratischen, rechtsstaatlichen Bayerns auf, mit uns ihre Stimme gegen das neue Polizeiaufgabengesetz zu erheben.
Das Bündnis „noPAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ fordert den Bayerischen Landtag auf, die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz nicht zu beschließen und die im August 2017 beschlossene Einführung der „drohenden Gefahr“ und der theoretisch möglichen unendlichen Haft zurückzunehmen.
Am Montag, den 30. April 2018 wollen diverse rechte Akteure mit einem „Schweigemarsch“ den Mord an Farima vor einem Jahr in Prien antimuslimisch-rassistisch umdeuten und für ihre Hetze instrumentalisieren. Einige Gruppen aus dem Z (die.LINKE, contre, infogruppe…) mobilisieren zu den Gegenprotesten. Diese starten am Montag 30.04.18 um 17:00 Uhr am Rafenauer Weiher statt. Dieser ist in der Franziska-Hager-Straße Ecke Seestraße, in direkter Nähe zur rechten Kundgebung. Ab Rosenheim gibt es einen Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise: 16:15 Uhr Bahnhof Rosenheim. Weitere Infos gibt es unter http://prien.blogsport.de/.
Und hier der Aufruf des des Bündnisses „Rechte Instrumentalisierung stoppen“:
Am Montag, den 30. April 2018 wollen diverse rechte Akteure mit einem „Schweigemarsch“ den Mord an Farima vor einem Jahr in Prien antimuslimisch-rassistisch umdeuten und für ihre Hetze instrumentalisieren. In sozialen Medien rufen unter anderem AfD- und Pegida-nahe Organisationen und Einzelpersonen zu dem Aufmarsch auf. So hat z.B. die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Katrin Ebner-Steiner ihr Kommen angekündigt. Christian Demmel, der Bezirkstagskandidat der AfD im Stimmkreis Rosenheim-West, ist für das Profil, über welches das initiale Facebook-Event erstellt wurde, presserechtlich verantwortlich.
In diesem Vorgehen sehen wir den Versuch einer rechten Mobilisierung. In den vergangenen Monaten haben vergleichbare rechte Mobilisierungsstrategien, wie zum Beispiel in Cottbus und Kandel, bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Zum Teil ebenfalls als bürgerliche „Trauermärsche“ inszeniert konnte dort ein breites Spektrum an Menschenfeinden – von AfD-nahen „besorgten Bürgern“ bis hin zu den Neofaschisten der „Identitären Bewegung“ und organisierten Neonazis – zu Tausenden demonstrieren und ihre Vernetzung vorantreiben. Dabei schafften sie ein Klima der Angst für alle Menschen, die nicht in ihr völkisches und nationalistisches Weltbild passen. Die Strategie dahinter ist eindeutig: Schreckliche Verbrechen werden rassistisch umgedeutet und die Trauer um die Opfer wird instrumentalisiert, um Fans von Abschottung und Ausgrenzung aller Couleur gemeinsam auf die Straße zu bringen. Dazu dient auch die Inszenierung eines heuchlerischen „Feminismus von rechts“, in dem sexualisierte und patriarchale Gewalt als „Importware“ dargestellt und für rassistische Hetze instrumentalisiert wird.
Es geht Ihnen nicht um den Schutz der Menschen vor Gewalt. Wenn Rassist*innen ein Bild zeichnen, in dem das angeblich einheitliche und feministische Europa von dem angeblich unaufgeklärten Rest der Welt bedroht wird, so ist das schlichtweg falsch. Gewalt gegen Frauen*, wird auch in Bayern immer noch Großteils im familiären Umfeld ausgeübt¹. Somit ist diese Instrumentalisierung von Gewalt gegen Frauen* seitens der Rechten in Prien nicht nur rassistisch, sondern auch eine nicht hinnehmbare Missachtung der Opfer patriarchaler und sexualisierter Gewalt .Deshalb rufen wir dazu auf, am am 30. April in Prien deutlich zu machen, dass wir unsere Trauer um Farima nicht für reaktionäre Hetze instrumentalisieren lassen. Zeigen wir, dass wir Versuche rechter Mobilisierungen nicht ohne Widerstand hinnehmen werden.
Solidarität mit allen Opfern patriarchaler und sexualisierter Gewalt!Rechte Mobilisierungen im Keim ersticken!
Für eine Gesellschaft, in der alle ohne Angst verschieden sein können!
Unser Mai-Programm ist online. Es sind einige richtige Highlights mit dabei, z.B.:
Mi., 02.05.18 | 18:30 Uhr | Fahrrad-Exkursion | KZ-Aussenlager Haidholzen
So., 06.05.18 | 19:00 Uhr | Film | Work Hard – Play Hard
Do., 17.05.18 | 19:00 Uhr | Vortrag | Autoritäre Arbeitsgesetze und Abbau von öffentlichen Diensten in Frankreich unter Emmanuel Macron, in einer europäischen Perspektive.
So., 20.5.2018 | 14:00 Uhr | Siebdruckwerkstatt
Mi., 23.05.18 | 19:00 Uhr | Vortrag | Rojava Calling – Solidarität muss praktisch werden
Aber schaut selbst: https://z-rosenheim.org/2018-05/
Fünf Wochen war die Ausstellung „Das NSU Netzwerk“ bei uns im Z zu sehen, nun ist sie in die Vettern Rosenheimer Vetternwirtschaft (Oberaustr.2) weitergezogen. Die vom vom Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) erarbeitete Ausstellung „NSU-Netzwerk“ ist dort noch bis zum Fr, 31.03. zu sehen. Im Fokus der Ausstellung steht dabei die Rolle der Geheimdienste, nicht nur beim Aufbau des NSU, sondern vieler weiterer Nazi-Strukturen in der BRD seit ihrer Gründung. Thematisiert werden außerdem gesellschaftlicher und institutioneller Rassismus. Ein Ausstellungsreeder ist gegen Spende erhältlich oder steht unter: https://contre.rosenheim.social/dasnsu-netzwerk/ kostenlos zum download zur Verfügung. Die Ausstellung ist Dienstag, Donnerstag und Freitag jeweils ab 19:00 Uhr geöffnet, der Eintritt ist frei.
Die Ausstellung ist Teil der Veranstaltungsreihe „ Kein Schlusstrich NSU-Komplex und rechter Terror in Bayern“. In diesem Rahmen referiert am Sonntag 25.03. (19:00 Uhr) Alia Sembol von der unabhängigen Beobachtungsstelle „NSU-watch“ zum Thema „Der NSU Prozess aus Opfer- und Betroffenenperspektive“. Auf dieser Veranstaltung stehen der Umgang mit dem Rechtsterrorismus des NSU, die daraus folgenden Konsequenzen sowie die fragwürdige Aufarbeitung des Rassismus auf gesellschaftlicher Ebene zur Disposition. Die Veranstaltungsreihe wird von der Gruppe „contre la tristesse“ in Kooperation mit dem „Kurt-Eisner-Verein“ und der „infogruppe rosenheim“ organisiert. Weitere Informationen gibt es unter https://contre.rosenheim.social/nsu/
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kein Schlussstrich – NSU Komplex und rechter Terror in Bayern“ wird am Sonntag den 04. März im Rosenheimer Z (Innstr. 45a) ein Film zum Oktoberfestattentat vorgeführt. Der deutsche Spielfilm, mit mehreren Originalsequenzen aus der damaligen Berichterstattung, thematisiert den schwersten Terroranschlag der deutschen Nachkriegsgeschichte.
Am 26. September 1980 wird ein verheerender Anschlag auf das Münchner Oktoberfest verübt, bei dem 13 Menschen sterben und mehr als 200 verletzt werden. Ulrich Chaussy (Journalist beim Bayerischen Rundfunk) plant zunächst nur einen kleinen Beitrag zum Attentat. Dafür beginnt er die Hintergründe des Gewaltakts zu untersuchen und stößt schon bald auf Widersprüche und Ungereimtheiten. Von offizieller Seite scheinen bestimmte Hinweise nicht weiter verfolgt zu werden und später verschwinden Beweismittel aus der Asservatenkammer. Fortan verwendet Chaussy all seine Energie darauf, den Geschehnissen auf den Grund zu gehen. Er macht es sich zur Lebensaufgabe, die Wahrheit ans Licht zu bringen. Unterstützt wird er dabei von Werner Dietrich, dem Anwalt der Attentat-Opfer. Auch er glaubt nicht an die Theorie des Einzeltäters.
Das Oktoberfestattentat war in der Öffentlichkeit bis zur Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) fast in Vergessenheit geraten. Im NSU-Komplex sind die deutschen Geheimdienste über das V-Leute-System in der Neonazibewegung tief ins Täter-und Unterstützermilieu verstrickt, vernichteten Akten und behinderten eine vollständige Aufklärung. Zeug_innen wurden und werden eingeschüchtert. Nun steht die Frage auch für das Oktoberfestattentat im Raum, eine Parallele ist offensichtlich: Die Strafverfolgungsbehörden haben sich in beiden Fällen früh auf die „Einzeltäter“-Theorie – im Fall des NSU auf die Theorie eines „abgeschotteten Trios“ – festgelegt und die Existenz neonazistischer Terrorstrukturen konsequent geleugnet.
Die Veranstaltung, welche von der Gruppe „contre la tristesse“ in Kooperation mit dem „Kurt-Eisner-Verein“ organisiert wird, findet im „Z – linkes Zentrum in Selbstverwaltung“ in der Innstraße 45a (Rosenheim) statt. Sie beginnt um 19:00 Uhr, der Eintritt ist frei. Die Filmvorführung ist Teil der Veranstaltungsreihe „Kein Schlussstrich – NSU-Komplex und rechter Terror in Bayern“. Weitere Informationen zu der Veranstaltungsreihe finden sich unter: www.contre.rosenheim.social/nsu
„Das NSU Netzwerk“
– Ausstellung
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Kein Schlussstrich – NSU Komplex und rechter Terror in Bayern“zeigt contre la tristesse die Ausstellung „NSU-Netzwerk“ bei uns im Z. Erarbeitet wurde die Ausstellung vom Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB). Im Fokus der Ausstellung steht dabei die Rolle der Geheimdienste, nicht nur beim Aufbau des NSU, sondern vieler weiterer Nazi-Strukturen in der BRD seit ihrer Gründung. Thematisiert werden außerdem gesellschaftlicher und institutioneller Rassismus.
Das Begleitheft zur Ausstellung gibt es HIER
04.02 – 11.03. im Z , linkes Zentrum in Selbstverwaltung, Innstr 45a, Rosenheim
Linke Organisationen und Parteien aus Rosenheim rufen für Samstag, den 16.April 2016 auf zu einer Demonstration „Stoppt das Massaker in Kurdistan“. Sammlungspunkt ist ab 12.00 Uhr der Bahnhofsvorplatz.
In ihrem Aufruf verurteilen die Veranstalter_innen die türkische Militärintervention in Nordkurdistan, in deren Folge bereits hunderte Zivilist*innen umgebracht und viele Ortschaften verwüstet wurden. Recep Erdoğan lasse Oppositionelle und unliebsame Journalist*innen willkürlich verhaften und unterstütze zugleich den „Islamischen Staat“. Kritisiert wird auch die Europäische Union: Sie wolle sich selbst Menschenrechte missachtend der Flüchtlingsproblematik entziehen und sehe im Gegenzug bereitwillig darüber hinweg, wie die Türkei zu einem Polizeistaat ausgebaut wird.
Zugleich hegen die linken Aktivist*innen allerdings große Hoffnung in die demokratische Autonomie, die in Nordkurdistan und Rojava (syrisches Staatsgebiet) ausgerufen wurde. Besonders hervorgehoben werden die Leistungen der Jugend und der Kampf der sich selbst befreienden Frauen*, der sich jetzt auch auf andere Teile der Region verbreitert.
Der Aufruf ist initiiert durch das Linke Zentrum in Selbstverwaltung „Z“, den Rosenheimer Kreisverbänden von Linkspartei und DKP sowie der Demokratischen Jugend AGIR und der infogruppe.
„Não Vai Ter Copa“ -Anti-Männer-WM-Film-Abend der infogruppe rosenheim
Wie bereits vor zwei Jahren möchte die infogruppe rosenheim im Rahmen der Reihe „Der Politische Film“ wieder einen Kontrapunkt zu nationalistischem Taumel und aufgesetzter Feierlaune anlässlich eines Männer-Fußball-Großturnier
„Não Vai Ter Copa (Es wird keine Weltmeisterschaft geben)“ heißt die Parole, unter der die Menschen in Brasilien schon seit dem Juni 2013 anlässlich der Männer-Fußball-Weltmeister
Lange Zeit schien es, als bliebe das Schwellenland Brasilien von der weltweiten Wirtschaftskrise verschont. Doch ein Jahr vor der Fußballweltmeisterschaft und drei Jahre vor den Olympischen Spielen, werden die Schatten des städtischen Lebens sichtbar: Ein Großteil der Beschäftigung ist unsicher und schlecht entlohnt, der kreditbasierte Konsum bricht zusammen. Hinzu kommen ein bescheidenes öffentliches Transport- und Gesundheitssystem, Stromausfälle, Polizeigewalt sowie die Militarisierung und Räumung der Favelas genannten Armenviertel. Von den Juni-Aufständen inspiriert verbreiten sich die sozialen Kämpfe wie ein Lauffeuer: Arbeiter_innen treten in den Streik, Mega-Urbanisierungsprojekt
Während „We don’t like Samba“ noch gerade geschnitten wird, dürfte „Dawn of the Dorks“ schon dem einen oder anderen bekannt sein. „Vor zwei Jahren haben wir anlässlich der Männer-Fußball-Europameist
Im Stile eines Zombiefilms mutieren die Besucher einer Semesterabschluss-Grillpar
„Mit der Filmvorführung möchten wir etwas Dissonanz unter den Chor der brüllenden Fußballfans mischen,“ erklärt Michael Kurz abschließend. „We don’t like Samba“ ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fertig gestellt. Es kann sein, dass der Film Anfang Juli nur mit Untertiteln in englischer Sprache verfügbar ist.
Trailer zu „We don’t like Samba“
Kurz-Beschreibung von „Dawn of the Dorks – Die Nacht der lebenden Idioten“
Sie kotzen alles voll. Sie sind überall. Und sie sind ansteckend…
Nach dem Verzehr von Gammelfleisch mutieren die Besucher einer Semesterabschluss-Grillparty. Ihnen wachsen Fanschals, Deutschland-Trikots, Oberlippenbärte, Bierbäuche und sie grölen unaufhörlich Fußballlieder vor sich hin. Und wer mit ihnen in Kontakt kommt, wird einer von ihnen.
Eine kleine, durch Zufall zusammengeführte Gruppe, kann sich in ein Sportlerheim retten und sich dort vor der Horde herannahender Fußballfanzombies verschanzen. So unterschiedlich wie ihre Charaktere sind auch ihre Lösungsansätze.
