Programm

Samstag (18:00 Uhr Rosenheim) – Afghanistan -Kundgebung: Luftbrücke jetzt!

Luftbrücke jetzt! Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!

Samstag, 21.08.21 | 18:00 Uhr | Mahnwache – Kundgebung | Ludwigsplatz (Grüner Markt), Rosenheim

1) Aufruf Luftbrücke jetzt! Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!

2) Infos/Auflagen/Corona

3) Bundesweite Pressemitteilung

4) Schreibe Deinen Abgeordneten!

5) Unterschreibe die Petition!

1) Luftbrücke jetzt! Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!

Seit letzter Woche waren die Taliban auf Vormarsch und haben mittlerweile Afghanistan komplett unter Kontrolle. Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, Menschen jetzt sofort vor den brutalen Extremisten der Taliban zu retten – bevor es zu spät ist. Die deutsche Bundesregierung hat versagt, die Menschen vor den Taliban zu schützen.
Afghanistan war und ist nicht sicher. Alle, die das Land verlassen möchten, müssen dies tun können. Es geht jetzt um Menschen und nicht um Papiere und Grenzen!
Deswegen rufen wir am Samstag auch in Rosenheim zur Menschenkette auf und appellieren an die deutsche Bundesregierung: Baut eine Luftbrücke – Schafft sichere Fluchtwege aus Afghanistan!
Noch vor ein paar Monaten hieß es von der Bundesregierung “Wir lassen niemanden zurück”. Jetzt sind alle Afghan*innen, die sich für ein friedliches und demokratisches Afghanistan eingesetzt haben, in akuter Lebensgefahr. Deutschland muss gefährdete Menschen schützen und sofort evakuieren. Hierzu gehören die Ortskräfte deutscher Ministerien und Subunternehmen, Organisationen sowie deutscher bzw. deutsch finanzierter NGOs und Stiftungen inklusive ihrer Familien; Journalist*innen, die für deutsche Medien gearbeitet oder sich ihn ihnen kritisch geäußert haben; Wissenschaftler*innen, die in Deutschland studiert oder geforscht haben; Frauenrechts- und Menschenrechtsverteidiger*innen, Autor*innen, Künstler*innen, Sportler*innen sowie Angehörige religiöser, ethnischer und sexueller Minderheiten. Hinzu kommen Familienangehörige von in Deutschland lebenden Afghan*innen, die zum Teil bereits seit Jahren auf Visa zum Familiennachzug warten.
Deswegen fordern wir von der Bundesregierung:
Sofortige Einrichtung einer Luftbrücke, um akut gefährdete Menschen und ihre Familien nach Deutschland zu holen
Schutz und Aufnahmeprogramme für alle Afghan*innen, die von den Taliban verfolgt werden
Direkte Aufnahme der Menschen aus Afghanistan durch die bereitstehenden Länder und Kommunen in Deutschland ermöglichen
Die Einrichtung von sicheren Fluchtwege für alle Menschen, die das Land verlassen wollen
Sicherheit und dauerhaftes Bleiberecht für afghanische Menschen, die in Deutschland leben und kommen werden
Als solidarische Gesellschaft müssen wir jetzt Druck aufbauen und zeigen: Wir lassen keinen Menschen zurück! Wir stehen an der Seite der afghanischen Menschen!
Deswegen gehen wir in ganz Deutschland und Europa auf die Straßen und sagen laut und klar: Holt die Menschen raus, baut eine Luftbrücke nach Deutschland – Sichere Fluchtwege für alle Menschen aus Afghanistan!

2) Infos/Auflagen/Corona

Achtung Neuer Ort: Ludwigsplatz Rosenheim
Die Kundgebung findet nun am Ludwigsplatz statt. Hintergund: Die Stadt Rosenheim hat uns die Kundgebung im Salinpark nicht genehmigt.


Auf der Kundgebung: Abstand halten & Maske tragen

Wir bitten Euch: Verhaltet Euch verantwortungsbewusst und solidarisch. Die Corona-Fallzahlen bzw. 7-Tage-Inzidenzen steigen wieder stark an (Rosenheim – Stand Fr. 20.08.21: 129).

Auf der Kundgebung gilt:

A) 1,5 Meter Mindestabstand zu anderen Versammlungsteilnehmern 

B) Maskenpflicht

C) Das Verteilen von Flugblättern ist nicht zulässig (Das Auslegen zum mitnehmen schon)

Unabhängig von Auflagen und der Gesetzeslage bitten wir ungeimpfte Personen, vor dem Veranstaltungsbesuch einen Coronatest zu machen. Es sollte selbstverständlich sein, dass Personen, welche in den letzten 14 Tagen Kontakt zu COVID-19-Fällen hatten oder COVID-19 Symptomen haben, nicht an der Veranstaltung teilnehmen.

Die Stadt hat in ihrem Auflagenbescheid zudem Fahnenstangen, welche dicker als 2 cm sind verboten.

3) Bundesweite Pressemitteilung der Seebrücke:

70 Demos für Afghanistan & Großdemo in Berlin (Sonntag 13:00)

Über 70 Kundgebungen für die Aufnahme aus Afghanistan deutschlandweit / Sonntag 13:00 Großdemonstration in Berlin

In über 70 Städten in ganz Deutschland und Europa finden in diesen Tagen spontane Protestaktionen für die Aufnahme von gefährdeten Afghan*innen statt, darunter in Köln, Bremen, Stuttgart, Frankfurt, Hamburg, Dresden, Hannover, München und Wien. Ein vollständige Übersicht der Demos gibt es hier: https://www.instagram.com/seebrueckeoffiziell/ 

Als Gipfel der Protestwoche organisiert ein breites Bündnis zivilgesellschaftlicher Initiativen am Sonntag 22.08. um 13 Uhr im Berliner Regierungsviertel eine Großdemonstration. In  der Facebook-Veranstaltung wird der genauen Ort noch veröffentlicht: https://fb.me/e/22r6H40nY    

Unter dem Slogan “Verantwortung übernehmen: Aufnahme jetzt!” fordert das Bündnis:

  1. Die Bundesregierung muss die Luftbrücke zur Evakuierung mit aller Kraft aufrecht erhalten
  2. Innerhalb Afghanistans müssen Fluchtwege zum Flughafen Kabul für gefährdete Personen geschaffen werden
  3. Afghan*innen müssen in Deutschland Flüchtlingsschutz bekommen
  4. Der Familiennachzug zu in Deutschland lebenden Afghan*innen muss unbürokratisch und schnell erfolgen
  5. Bundes- und Landesaufnahmeprogramme für Afghan*innen aus den Anrainerstaaten Afghanistans müssen eingerichtet werden

Zum Bündnis gehören u.a. Seebrücke, PRO ASYL, Flüchtlingsrat Berlin, Adopt a Revolution und Organisationen aus der afghanischen Community wie das Afghanische Kommunikations- und Kulturzentrum und YAAR e.V. Den gesamten Aufruf zur Demo in Berlin und eine Liste mit den Bündnisorganisationen findest du hier: https://seebruecke.org/aktionen/afghanistan-verantwortung-uebernehmen-aufnahme-jetzt    

Kava Spartak von YAAR e.V.: “Menschen aus Afghanistan sind seit über 40 Jahren auf der Flucht. Es muss auf internationaler Ebene eine Lösung gefunden werden, damit Geflüchtete aus Afghanistan in Würde leben können. Deutschland muss dafür eine Vorreiterrolle übernehmen.”

Simin von der Gruppe Migrantifa kommentiert: “Der Westen hat Afghanistan zwanzig Jahre lang als Spielball für seine Interessen benutzt. Die jetzige Krise ist die direkte Folge davon. Deutschland muss jetzt seine Verantwortung dafür übernehmen!” 

“Fast alle deutschen Bundesländer haben sich bereit erklärt Flüchtende aus Afghanistan bei sich aufzunehmen. Das zeigt eindeutig: Wir können den Menschen hier Schutz bieten. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug!” ergänzt Maura Magni von der Seebrücke.

Die Seebrücke ist eine breite zivilgesellschaftliche und antirassistische Bewegung, die sich für die zivile Seenotrettung, für sichere Fluchtwege und für die dauerhafte Aufnahme von geflüchteten Menschen in Deutschland einsetzt.

4– Schreibe Deinen Abgeordneten!
Folgendes Tool ermöglicht Dir ein ganz einfaches Kontaktieren deiner Bundestagsabgeordneten: action.leavenoonebehind2020.org/!/7K4C/

5 – Unterschreibe die Petition!
Unterstütze folgende Petition: Luftbrücke für Afghanistan: Rettung ALLER gefährdeten Menschen jetzt!: https://www.change.org/p/heikomaas-bmvg-bundeswehr-luftbr%C3%BCcke-f%C3%BCr-afghanistan-rettung-aller-gef%C3%A4hrdeten-menschen-jetzt-kabul-taliban

Das Z braucht Dich, um lebendig zu sein

Liebe FreundInnen des Z,

vor 10 Jahren hat sich eine bunte Gruppe linker, emanzipatorischer, sozial und ökologisch engagierter Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen zusammengetan, um in den ehemaligen Räumen des Buchladen Irrlicht, in der Innstr. 45a, ein linkes selbstverwaltetes Zentrum aufzubauen.

In den letzten 10 Jahren haben wir gemeinsam jede Menge Vorträge, Veranstaltungen und Demonstrationen bestritten und uns zusammen an öffentlichen, politischen Aktionen beteiligt.

Es ist uns ein großes Anliegen, mit dem linken Zentrum Z emanzipatorischen, sozial und ökologisch engagierten Gruppen, Initiativen und Einzelpersonen Platz und Raum für politische und kulturelle Veranstaltungen verschiedenster Art, für freie, unabhängige Bildung und politische Weiterbildung, für Filmvorführungen, Lesungen und einfach für Begegnungen zur Verfügung zu stellen. Und wir freuen uns, wenn Ihr Lust habt, gemeinsam mit uns das Z wieder mit neuem Elan zu aktivieren. Bitte meldet Euch, wenn Ihr mitmachen wollt.

Nachdem das Z ausschließlich auf Spendenbasis finanziert wird, bitten wir um Eure finanzielle Unterstützung. Durch eine Fördermitgliedschaft mit einer Spende von 5 – 10 Euro monatlich helft Ihr, die finanzielle Last auf mehreren Schultern zu verteilen.
Durch deine Spende hilfst Du, dass es auch in Zukunft in Rosenheim einen Ort gibt, an dem solidarisches Miteinander und linke politische Arbeit einen Platz haben.

Denn gerade in Zeiten der Pandemie, in Zeiten der sich erhärtenden Rechtsentwicklung und der akuten Bedrohung demokratischer Grundverständnisse durch rechte Organisationen ist es umso wichtiger, einen selbstverwalteten Ort wie das Z gut aufzustellen und zu schützen.

Meldet euch bei uns ([email protected]), kommt zum monatlichen Orga-Plenum am 1. Donnerstag im Monat (entsprechend der Pandemie Situation online oder in Präsenz) und wenn möglich, richtet bitte einen monatlichen Dauerauftrag ein, um unsere gemeinsame Arbeit zu unterstützen.

SPENDENKONTO:
IBAN: DE48 4306 0967 2031 5923 01 (Kontoinhaber: VKKW)
BIC: GENODEM1GLS (GLS Bank)

Das Z bleibt weiterhin geschlossen – wir brauchen weiter Eure Spenden

Dezember 2020

Das Z bleibt weiterhin geschlossen – wir brauchen weiter Eure Spenden

Aufgrund der Corona-Pandemie finden seit Mitte März keine öffentlichen Veranstaltungen mehr statt. Ob und wann wir wieder öffnen können ist derzeit noch unklar. Aber trotzdem müssen wir Miete Versicherungen etc, weiter zahlen. Aber auch zu Coronazeiten müssen wir die laufenden Kosten (Miete, Versicherung..) tragen und deshalb ist wichtig, dass ihr weiterhin spendet. Nur so kann das Z erhalten bleiben. Am liebsten ist uns selbstverständlich ein Dauerauftrag …

IBAN: DE75 4306 0967 2031 5923 01 (Kontoinhaber: VKKW )
BIC: GENODEM1GLS (GLS Bank )

Stichwort: Z Rosenheim

SPENDENKONTO fürs Z

Linke Inhalte bleiben wichtig

Auch wenn derzeit bei uns keine öffentlichen Präsenzveranstaltungen stattfinden , so sind linke Inhalte gerade in der jetzigen Zeit wichtig.

(…) und die Z Gruppen sind weiter aktiv .

Viele der im Z aktiven Gruppen versuchen u.a. mit online-Angeboten (Medientipps, Online-Vorträge, Onlineseminare, Onlineplenas, Onlinedemos) oder Hygiene-Regel konforme Aktionen/ Kundgebungen weiter Inhalte zu transportieren.

Informiert Euch

Informiert Euch (nicht nur) bei den im Z aktiven Gruppen, was auch während Corona-Zeiten so an Aktivitäten läuft:

(…) aber vor allem: bleibt solidarisch.

Wir erleben gerade eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Aber gerade angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind (Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen …).

Halten wir zusammen: Leave No One Behind!

weiterhin keine öffentlichen Veranstaltungen im Z

Juli, 2020

Das Z bleibt weiterhin für öffentliche Veranstaltungen geschlossen

Aufgrund der Corona-Pandemie finden zur Zeit im Z keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Ob wir im September wieder öffnen können ist derzeit noch unklar.

Nichtöffentliche, gruppeninterne Veranstaltungen von Kleingruppen können unter Einhaltung des Z- Hygienekonzeptes wieder stattfinden. Die einzelnen Z Gruppen handhaben dies unterschiedlich, informiert Euch bei Eurer Gruppe. Auch wenn derzeit bei uns keine öffentlichen Präsenzveranstaltungen stattfinden , so sind linke Inhalte gerade in der jetzigen Zeit wichtig.

(…) aber die Gruppen sind weiter aktiv .

Viele der im Z aktiven Gruppen versuchen u.a. mit online-Angeboten (Medientipps, Online-Vorträge, Onlineseminare, Onlineplenas, Onlinedemos) oder Hygiene-Regel konforme Aktionen/ Kundgebungen weiter Inhalte zu transportieren.

Informiert Euch

Informiert Euch (nicht nur) bei den im Z aktiven Gruppen, was auch während Corona-Zeiten so an Aktivitäten läuft:

Attac: http://www.attac-netzwerk.de/rosenheim/start/

Biliothek_A: http://bibliotheka.blogsport.de/

contre la tristesse: https://contre.rosenheim.tk

Die.Linke: http://www.dielinke-rosenheim.de/

Greenpeace: http://www.rosenheim.greenpeace.de/

Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft: http://www.gew-rosenheim.de/

Initiativkreis Migration Rosenheim: https://migration.rosenheim.tk/

marxistische linke: http://www.kommunisten.de/marx-linke/regional/rosenheim

NGG: http://bayern.ngg.net/regionen/rosenheim-oberbayern/

Offenes antifaschistisches Plenum Rosenheim: https://de-de.facebook.com/antifarosenheim/

(…) spendet weiter, (…)

Das Z finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden, weil wir so nicht nach der Logik des Marktes funktionieren müssen und unabhängig von staatlichen und parteipolitischen Interessen agieren können. Aber auch zu Coronazeiten müssen wir die laufenden Kosten (Miete, Versicherung..) tragen und deshalb ist wichtig, dass ihr weiterhin spendet. Nur so kann das Z erhalten bleiben. Am liebsten ist uns selbstverständlich ein Dauerauftrag …

SPENDENKONTO:

IBAN: DE75 4306 0967 2031 5923 01 (Kontoinhaber: VKKW )
BIC: GENODEM1GLS (GLS Bank )

Stichwort: Z Rosenheim

(…) aber vor allem: bleibt solidarisch.

Wir erleben gerade eine beispiellose menschenrechtliche, gesundheitliche und politische Katastrophe. Aber gerade angesichts der weltweiten Corona-Pandemie müssen wir mehr denn je solidarisch handeln und jene unterstützen, die von dieser Katastrophe besonders schwer betroffen sind (Alte, Arme, Obdachlose, Immunschwache und auch geflüchtete Menschen …).

Halten wir zusammen: Leave No One Behind!

Das Z bleibt bis auf Weiteres geschlossen

Das Z bleibt bis auf Weiteres geschlossen, (…)
Aufgrund der Corona-Pandemie bleibt das Z aktuell geschlossen. Ob wir in Juli wieder öffnen können ist derzeit noch unklar. Die medizinischen Erkenntnisse zeigen, dass Unterbindung von physische Kontakten und damit öffentliche Veranstaltungen/Treffen … weiterhin die wirksamste Möglichkeit ist, die Verbreitung des Virus und damit Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Auch wenn wir alle öffentlichen Präsenzveranstaltungen absagen, so sind linke Inhalte gerade in der jetzigen Zeit wichtig.


(…) aber die Gruppen sind weiter aktiv.

Viele der im Z aktiven Gruppen versuchen u.a. mit online-Angeboten (Medientipps, Online-Vorträge, Webinare, Onlineplenas, Onlinedemos) oder Hygiene-Regel konforme Aktionen/ Kundgebungen (z.B. https://www.rosenheim24.de/rosenheim/rosenheim-stadt/rosenheim-ort43270/rosenheim-attac-mahnwache-1mai-max-josefs-platz-13751297.htmloder https://twitter.com/oap_ro/status/1257024345421099009) weiter Inhalte zu transportieren.

„Das Z bleibt bis auf Weiteres geschlossen“ weiterlesen

Wir trauern um unseren Genossen Horst Bergmann

Wir trauern um unseren Genossen

Horst Bergmann

3.2.1940 – 13.4.2020

Er ist in der Nacht zum 14.4. alleine in einer Pflegeeinrichtung an den Folgen einer Krebserkrankung verstorben. Sein Tod stand in einem starken Gegensatz zu seinem geselligen, aktiven und politischen Leben.

Der Tod seines Vaters, der als Soldat in der Wehrmacht starb ließ ihn schon früh zu einem leidenschaftlichen Pazifisten und Antimilitaristen werden.

„Wir trauern um unseren Genossen Horst Bergmann“ weiterlesen

Das Z macht erst mal zu.

Das Z bleibt im März (evtl auch länger) erst mal für alle öffentlichen Veranstaltungen zu.

Natürlich ist jede Gruppe für ihre eigenen Sachen/Treffen/Veranstaltungen eigenständig verantwortlich, aber es geht gerade darum die Covid-19-Ausbreitung so stark zu verlangsamen, dass Test- und Behandlungskapazitäten nicht überlastet werden. Das würde nämlich bedeuten, dass entschieden werden muss, wer noch behandelt wird und wer nicht. Die Rechnung ist ganz einfach: je weniger Kontakt es zwischen Menschen gibt, desto langsamer kann sich das Virus verbreiten.

Zu den Risikogruppen – also denjenigen, die in hohem Maße bedroht sind von schweren bis lebensbedrohlichen Verläufen der Krankheit – gehören neben älteren Menschen vor allem auch Marginalisierte, Menschen mit erschwertem Zugang zu Gesundheitsversorgung etc. Um besonders verletzliche Gruppen nicht unnötig zu gefährden, werden wir das Z also erst einmal geschlossen lassen. Das ist eine Frage der Solidarität.

Und, statt nur den Appellen nachzugehen, die hauptsächlich auf eine extreme Einschränkung der Freizeitgestaltung und des Soziallebens hinauslaufen, macht es außerdem auch Sinn, nach Möglichkeit dem Bullshit-Job/Lohnarbeit mal fern zu bleiben und stattdessen nach den Nachbar*innen zu schauen und Hilfe bei Besorgungen, Apothekengängen oder der Kinderbetreuung anzubieten.

In diesem Sinne, schaut auf eure Freund*innen, schaut auf eure Nachbar*innen! Wascht euch eure Hände. Ihr hört von uns.

(Text großteils geklaut vom Kafe Marat und leicht auf Rosenheim abgeändert)

Mehrsprachige Informationen zum Coronavirus gibt es unter:

https://b-umf.de/p/mehrsprachige-informationen-zum-coronavirus/

Do, 10.05.: „Nein! zum neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz!“

„Nein! zum neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetz!“
Großdemonstration am Donnerstag, den 10. Mai 2018 ab 13 Uhr auf dem Marienplatz in München
Treffpunkt in Rosenheim: ca. 11.15 Uhr im Bahnhof. Dann gemeinsame Fahrt.
Aufruf:
Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte!

Die CSU und die Staatsregierung rüsten die Bayerische Polizei auf. Nicht nur mit Waffen und Granaten, wie in der Vergangenheit, sondern vor allem mit Gesetzen. Im August 2017 wurden durch das sogenannte Gefährdergesetz die Befugnisse der Polizei bereits extrem ausgeweitet. Mit der Neuordnung des Polizeiaufgabengesetzes will die CSU jetzt noch viel weiter gehen.

Das wurde bereits 2017 eingeführt:

  • Der Begriff der „drohenden Gefahr“ als Eingriffsschwelle
  • Die elektronische Fußfessel
  • Die Polizei darf Personen in eine präventive „Unendlichkeitshaft“ nehmen – da diese Ingewahrsamnahme in Dreimonatszyklen immer wieder durch zuständige Richter*innen, verlängert werden kann.
  • Die Polizei kann Kontaktverbote, Aufenthaltsgebote und Aufenthaltsverbote aussprechen.

Das soll jetzt eingeführt werden:

  • Abhören von Telefonen und Öffnen von Post auch ohne Anzeichen einer Straftat
  • Einsatz von V-Leuten – Freunde und Nachbarn können als Polizeispitzel für verdeckte Ermittlungen eingesetzt werden.
  • Verschlechterung des Schutzes von Berufsgeheimnisträger*innen wie Journalist*innen oder Jurist*innen – Quellen und Mandant*innen sind nicht mehr umfassend geschützt
  • Durchsuchen sogenannter Cloud-Speicher und Mitwirkungspflicht von Dritten beim Entschlüsseln von Daten (z.B. durch Herausgabe von Schlüsseln und Codes)
  • Einsatz von Drohnen und Bodycams
  • Automatisierte Videoüberwachung, etwa mit intelligenter Mustererkennung – das ist die Realisierung von „Big Brother is watching you“.
  • Online-Durchsuchung mit einem direkten Zugriff der Polizei auf private Computer
  • Einsatz von Staatstrojanern (Spionagesoftware, die Informations- und Kommunikationsdaten abgreifen und verändern kann)
  • DNA-Analyse als erkennungsdienstliche Maßnahme und die Möglichkeit der Analyse von DNA-Spuren an Tatorten, um Rückschlüsse auf Augen-, Haar- und Hautfarbe sowie andere biogeographische Daten zu ziehen. Damit werden Zufallsfunde von Genmaterial zur Grundlage der Suche nach Verdächtigen.

Damit wird die Bayerische Polizei zunehmend mit geheimdienstlichen Aufgaben betraut und entsprechenden Befugnissen ausgestattet. Viele dieser Maßnahmen dürfen bereits seit August 2017 auch ohne konkreten Tatverdacht angewendet werden. Es genügt bereits eine sogenannte drohende Gefahr, das heißt die Möglichkeit, dass jemand zur Täter*in werden könnte, um vielfältige, massiv in die Bürgerrechte einschneidende Überwachungsmaßnahmen zu rechtfertigen.

Diese schweren Grundrechtseingriffe richten sich nicht nur gegen tatsächliche oder vermeintliche Terrorist*innen, sondern können gegen alle Menschen, soziale Bewegungen, Proteste oder Streiks gerichtet werden. Zusammen mit den bereits 2017 beschlossenen Änderungen am Polizeiaufgabengesetz wird die Bayerische Polizei damit zu einer Überwachungsbehörde, die zum Beispiel Menschen in einen immer wieder verlängerbaren Gewahrsam nehmen darf. Gegen diese Eingriffe in unsere Grundrechte klagen bereits mehrere Organisationen vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Übertragung geheimdienstlicher Aufgaben und Befugnisse auf die Polizei widerspricht dem sogenannten Trennungsgebot zwischen Geheimdienst und Polizei.

Seit 1945 hat es in Deutschland keine Ausweitung polizeilicher Befugnisse in dieser Größenordnung gegeben! Trotz der vehementen Kritik halten CSU und die CSU-Staatsregierung an ihren Plänen fest, wollen die nächsten Änderungen und Verschärfungen nun schnell mit ihrer Mehrheit im Landtag beschließen.
Andere Bundesländer planen ähnliche Polizeigesetze nach dem Vorbild Bayerns. Deshalb müssen wir in Bayern ein lautes und wahrnehmbares Zeichen gegen den Überwachungsstaat und eine allmächtige Polizei setzen. Wir, das sind ein breites Bündnis aus Personen und Organisationen, die NEIN! sagen zu einem Polizeiaufgabengesetz, das Bayern nicht sicherer macht, sondern nur undemokratischer und unsicherer.

Dafür demonstrieren wir am 10. Mai 2018 ab 13.00 Uhr auf dem Marienplatz in München. Wir rufen alle Demokrat*innen und Verteidiger*innen eines demokratischen, rechtsstaatlichen Bayerns auf, mit uns ihre Stimme gegen das neue Polizeiaufgabengesetz zu erheben.

Das Bündnis „noPAG – NEIN! zum Polizeiaufgabengesetz Bayern“ fordert den Bayerischen Landtag auf, die geplanten Änderungen am Polizeiaufgabengesetz nicht zu beschließen und die im August 2017 beschlossene Einführung der „drohenden Gefahr“ und der theoretisch möglichen unendlichen Haft zurückzunehmen.

Montag – 17:00 Uhr = Proteste gegen rechten Trauermarsch in Prien am Chiemsee

Am Montag, den 30. April 2018 wollen diverse rechte Akteure mit einem „Schweigemarsch“ den Mord an Farima vor einem Jahr in Prien antimuslimisch-rassistisch umdeuten und für ihre Hetze instrumentalisieren. Einige Gruppen aus dem Z (die.LINKE, contre, infogruppe…)  mobilisieren zu den Gegenprotesten. Diese starten am Montag 30.04.18 um 17:00 Uhr am Rafenauer Weiher statt. Dieser ist in der Franziska-Hager-Straße Ecke Seestraße, in direkter Nähe zur rechten Kundgebung. Ab Rosenheim gibt es einen Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise: 16:15 Uhr Bahnhof Rosenheim. Weitere Infos gibt es unter http://prien.blogsport.de/.

Und hier der Aufruf des des Bündnisses „Rechte Instrumentalisierung stoppen“:

Am Montag, den 30. April 2018 wollen diverse rechte Akteure mit einem „Schweigemarsch“ den Mord an Farima vor einem Jahr in Prien antimuslimisch-rassistisch umdeuten und für ihre Hetze instrumentalisieren. In sozialen Medien rufen unter anderem AfD- und Pegida-nahe Organisationen und Einzelpersonen zu dem Aufmarsch auf. So hat z.B. die stellvertretende AfD-Landesvorsitzende Katrin Ebner-Steiner ihr Kommen angekündigt. Christian Demmel, der Bezirkstagskandidat der AfD im Stimmkreis Rosenheim-West, ist für das Profil, über welches das initiale Facebook-Event erstellt wurde, presserechtlich verantwortlich.

In diesem Vorgehen sehen wir den Versuch einer rechten Mobilisierung. In den vergangenen Monaten haben vergleichbare rechte Mobilisierungsstrategien, wie zum Beispiel in Cottbus und Kandel, bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Zum Teil ebenfalls als bürgerliche „Trauermärsche“ inszeniert konnte dort ein breites Spektrum an Menschenfeinden – von AfD-nahen „besorgten Bürgern“ bis hin zu den Neofaschisten der „Identitären Bewegung“ und organisierten Neonazis – zu Tausenden demonstrieren und ihre Vernetzung vorantreiben. Dabei schafften sie ein Klima der Angst für alle Menschen, die nicht in ihr völkisches und nationalistisches Weltbild passen. Die Strategie dahinter ist eindeutig: Schreckliche Verbrechen werden rassistisch umgedeutet und die Trauer um die Opfer wird instrumentalisiert, um Fans von Abschottung und Ausgrenzung aller Couleur gemeinsam auf die Straße zu bringen. Dazu dient auch die Inszenierung eines heuchlerischen „Feminismus von rechts“, in dem sexualisierte und patriarchale Gewalt als „Importware“ dargestellt und für rassistische Hetze instrumentalisiert wird.
Es geht Ihnen nicht um den Schutz der Menschen vor Gewalt. Wenn Rassist*innen ein Bild zeichnen, in dem das angeblich einheitliche und feministische Europa von dem angeblich unaufgeklärten Rest der Welt bedroht wird, so ist das schlichtweg falsch. Gewalt gegen Frauen*, wird auch in Bayern immer noch Großteils im familiären Umfeld ausgeübt¹. Somit ist diese Instrumentalisierung von Gewalt gegen Frauen* seitens der Rechten in Prien nicht nur rassistisch, sondern auch eine nicht hinnehmbare Missachtung der Opfer patriarchaler und sexualisierter Gewalt .

Deshalb rufen wir dazu auf, am am 30. April in Prien deutlich zu machen, dass wir unsere Trauer um Farima nicht für reaktionäre Hetze instrumentalisieren lassen. Zeigen wir, dass wir Versuche rechter Mobilisierungen nicht ohne Widerstand hinnehmen werden.

Solidarität mit allen Opfern patriarchaler und sexualisierter Gewalt!

Rechte Mobilisierungen im Keim ersticken!

Für eine Gesellschaft, in der alle ohne Angst verschieden sein können!

Mai Programm

Unser  Mai-Programm ist online.  Es sind einige richtige Highlights mit dabei, z.B.:

Mi., 02.05.18 | 18:30 Uhr | Fahrrad-Exkursion | KZ-Aussenlager Haidholzen
So., 06.05.18 | 19:00 Uhr | Film | Work Hard – Play Hard
Do., 17.05.18 | 19:00 Uhr | Vortrag | Autoritäre Arbeitsgesetze und Abbau von öffentlichen Diensten in Frankreich unter Emmanuel Macron, in einer europäischen Perspektive.
So., 20.5.2018 | 14:00 Uhr | Siebdruckwerkstatt
Mi., 23.05.18 | 19:00 Uhr | Vortrag | Rojava Calling – Solidarität muss praktisch werden

Aber schaut selbst: https://z-rosenheim.org/2018-05/