Datum/Zeit
Date(s) - 15/01/2022
15:00 - 18:00
Veranstaltungsort
Salingarten
Kategorien Keine Kategorien
Hass, Hetze und rechte Gewalt dürfen nicht normal werden
Sa, 15.01.22: Demonstration gegen das AfD-Büro in Rosenheim
Vor drei Jahren ist die AfD in den bayerischen Landtag eingezogen und dort seitdem mit drei Abgeordneten (Anne Cyron, Andreas Winhart, Franz-Xaver Bergmüller) aus Stadt und Landkreis Rosenheim vertreten. Kurze Zeit später eröffneten Bergmüller und Winhart das AfD-Abgeordnetenbüro in der Erlenau. Die Rosenheimerin Cyron ist für den Stimmkreis Bad Tölz-Wolfratshausen und Garmisch-Partenkirchen zuständig.
Immer wieder versucht sich die AfD als „normale“ Partei zu inszenieren. Auch das AfD-Büro im Rosenheimer Stadteil Erlenau ist Teil dieser „Normalisierungsstrategie“. Aber die AfD ist keine „normale“ Partei. Der Kern der AfD ist rechte Hetze, antimuslimischer Rassismus, Antifeminismus, Antisemitismus und die Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus. Ihre Positionen zu sozialen, ökologischen und pandemischen Fragen sind existenzbedrohend für alle, die nicht in das begrenzte Weltbild der AfD passen oder denen eine lebenswerte Zukunft für alle am Herzen liegt.
Dies zeigt sich auch bei den Betreibern des Erlenauer Büros Winhart und Bergmüller, welche immer wieder ihre scheinbar bürgerliche Fassade fallen lassen: Winhart fällt, wie weite Teile der AfD, kontinuierlich mit extrem rechten, rassistischen und antisemitischen Äußerungen, Reden und Postings auf und hat es damit bereits mehrfach in die überregionale Presse geschafft. Bergmüller wiederum beheimatete in den Räumen seiner Gaststätte in Unterlaus bei Feldkirchen-Westerham auch die extrem rechte Identitäre Bewegung. Ansonsten zeigt sich sein Denken so deutlich vor allem in seinen Landtagsanfragen. In den hier gestellten Fragen zeigt sich, unter Verweis und Bezug auf extrem rechte Onlinemedien (z.B. PI-News), sein völkisches Denken, rechtes Framing und rechte Feindmarkierung, also die Unterscheidung zwischen Freund und Feind und damit verbunden zwischen Gut sowie unschuldig und Böse sowie schuldig.
Derart betätigt sich die AfD auch in Rosenheim mit Hass und Hetze als Brandstifterin mit tödlichen Folgen. Die Attentäter von Halle und Hanau beriefen sich auf rassistische und antisemitische Verschwörungsmythen, wie sie auch von Rosenheimer AfD-Politiker:innen in den Parlamenten, auf Wahlkampfveranstaltungen und in Telegramgruppen verbreitet werden.
Und wenn die Rosenheimerin Cyron in internen AfD-Telegramgruppen vom „Bürgerkrieg“ träumt, ist es nicht weit bis zum entsetzlichen politischen Mord in Idar-Oberstein, bei dem ein junger Student von einem Maskenverweigerer und AfD-Fan getötet wurde. Damit ist die AfD für uns der parlamentarische Arm des rassistischen und rechten Terrors.
Leider ist rechte Gewalt in Deutschland alltäglich – auch in Rosenheim. Das zeigen nicht zuletzt die Ereignisse rund um den AfD-Bezirksparteitag Anfang November 2021 im Rosenheimer Kultur und Kongresszentrum (KU‘KO). Wenige Stunden bevor Bergmüller in der Halle – übrigens eine 100%ige Tochtergesellschaft der Stadt Rosenheim – darüber spricht, „was uns der irre Diktator Söder antut“, greifen AfD-Mitglieder antifaschistische Gegendemonstrant:innen an. Wenige Tage später verharmlost der flügelnahe Vorsitzende der AfD-Stadtratsfraktion Andreas Kohlberger in einer verschwörungsideologischen Telegramgruppe den Terror des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU).
Wir meinen: Eine solche Partei ist nicht normal und darf nicht zum „normalen“ politischen Alltag gehören, genauso wie Menschenfeindlichkeit keinen Platz in unserer Gesellschaft hat. Ein AfD-Büro und damit rechte Infrastruktur in Rosenheim und anderswo dürfen nicht als normal akzeptiert werden.
Lasst uns den Nazis und Rassist:innen der AfD immer wieder und speziell am 15.01.2022 gemeinsam entgegengetreten! Vielfältig, laut, bunt und entschlossen!
Quelle:https://noafd.rosenheim.social/2021/12/28/5-01-22-demonstration-gegen-das-afd-buero-in-rosenheim/
Aufruf OAPR:
Kick Them Out! Demo gegen das AfD Büro in Rosenheim
Raus aus der Defensive! Demo gegen das AfD Büro in Rosenheim
Am 15.01.2022 gehen wir in Rosenheim gegen das AfD-Büro und für einen solidarischen Start ins neue Jahr auf die Straße. Die Demo beginnt um 15 Uhr im Salingarten und zieht danach durch die Innenstadt in die Erlenau zum AfD-Büro.
Drei Jahre sind vergangen, seitdem wir gegen die Eröffnung des AfD-Büros auf der Straße waren. Drei Jahre, in denen sich der gesellschaftliche Diskurs immer weiter nach rechts bewegen konnte. Drei Jahre, in denen sich die AfD und ihr Gedankengut immer weiter normalisiert hat. Drei Jahre, in denen sich, auch in Rosenheim, rechte Strukturen immer weiter verfestigen konnten. Wir möchten am 15.01. einen Schritt aus der Defensive herauswagen und die rechte Hegemonie durchbrechen – gegen rechte Hetze und für eine solidarische Gesellschaft! Wir möchten das Ohnmachtsgefühl des bayerischen Hinterlands überwinden und zeigen, dass wir den Angriffen der Rassist*innen von AfD und Co. auch in Rosenheim offensiv und selbstbestimmt entgegentreten werden. Erst Anfang November griffen AfD Politiker*innen einen Protest gegen den AfD-Bezirksparteitag in Rosenheim mit Faustschlägen und Tritten an. Es liegt an uns, solidarisch gegen derartige Angriffe vorzugehen! Unsere Aufgabe als Antifaschist*innen muss es sein, rechter Gewalt entschlossen entgegenzutreten, doch unser Kampf gegen Rechts muss schon viel früher ansetzen – wir müssen intervenieren, wo immer es rechten Kräften gelingt Fuß zu fassen, wo immer rassistische Positionen gesellschaftlich normalisiert werden oder Räume zur Vernetzung der Rassist*innen entstehen. Egal, ob beim Infostand in der Fußgängerzone, Kundgebungen in der Stadt oder eben in ihrem Büro – wir müssen AfD und deren Konsorten offensiv begegnen. Lasst uns am 15.01. auf die Straße gehen, für einen antifaschistischen Abriss des AfD-Büros! Lasst uns die Faschist*innen aus der Deckung holen und ihnen konsequent begegnen, wo immer sie auftauchen!
Die AfD versucht sich zwar als soziale Partei für einfache Bürger*innen zu inszenieren, doch ein Blick in ihr Wahlprogramm genügt, um ihre reaktionären und neoliberalen Positionen zu entlarven. Die Krisen dieser Zeit bedürfen unserer emanzipatorischen Antwort! Wir müssen verhindern, dass rechte und reaktionäre Akteur*innen es schaffen, diese Krisen für sich zu vereinnahmen! Lasst uns ihrer „Blut-und-Boden-Rhetorik“ unsere antikapitalistische und solidarische Perspektive entgegenstellen und diese auf die Straßen Rosenheims tragen!
Die AfD agiert längst auch als parlamentarischer Arm der „Coronarebellen“, so fallen die Rosenheimer AfD Politiker*innen regelmäßig durch ihre engen Verbindungen zur Querdenken-Szene und durch die Verharmlosung des Virus auf. Auf seinem Facebook-Account wünscht sich der flügelnahe Andreas Kohlberger beispielsweise Demos wie jene am 20.11 in Wien, welche von einem Block aus Rechtsextremen und Neonazis angeführt wurde und durch zahlreiche Angriffe auf Journalist*innen geprägt war. Wir fordern einen solidarischen Umgang mit der aktuellen Pandemie. Um mit euch möglichst sicher auf die Straße gehen zu können, bitten wir euch zu Hause zu bleiben, falls ihr euch krank fühlt, trotz Impfung einen Coronatest zu machen, und die gesamte Dauer der Versammlung eine FFP2-Maske zu tragen.
Sagt euren Freund*innen und Genoss*innen Bescheid und kommt am 15.01.2022 nach Rosenheim, um im bayerischen Hinterland ein starkes antifaschistisches, feministisches, antikapitalistisches und solidarisches Zeichen zu setzen! Es gibt kein ruhiges Hinterland