Datum/Zeit
Date(s) - 01/09/2024
18:30 - 20:00
Veranstaltungsort
Salingarten
Kategorien Keine Kategorien
18:30 Uhr
Mahnwache gegen den Faschismus
Salingarten
Pressemitteilung von NoAfD Rosenheim:
Mahnwache gegen den Faschismus
So., 01.09.2024 | 18:30 Uhr | Salingarten Rosenheim
Am kommenden Sonntag sind in Thüringen und Sachsen Landtagswahlen. Schon seit Monaten wird in Umfragen, der Kommunal- und Europawahl deutlich, dass immer mehr Menschen, demokratische Wahlen nutzen, um undemokratische Parteien zu wählen – allen voran die AfD. Zum ersten Mal in der Geschichte seit 1945 besteht die reale Gefahr einer Landesregierung unter Führung bzw. Beteiligung einer im Kern faschistischen Partei. Begleitet und befeuert wird dieser Aufstieg der Rechtsextremen, nicht erst seit dem abscheulichen (vermutlich islamistischen) Attentat von Solingen, von einer zunehmenden Verschiebung politischer Diskussionen nach rechts.
Im Rosenheimer Bündnis gegen rechte Hetze haben sich Menschen mit unterschiedlichen demokratischen Positionen und Ansichten zusammengefunden. Auch viele von uns stimmen den aktuellen politischen Entscheidungen und Entwicklungen nicht voll zu. Doch eins steht außer Frage: Die AfD hat nicht nur andere Vorstellungen als wir, die AfD ist menschenfeindlich, rechtsextrem und in Teilen faschistisch. Das Ergebnis der Wahlen in Thüringen und Sachsen ist die Grundlage für die Regierungsbildung. Alle demokratischen Parteien tragen die Verantwortung. Sie müssen die Demokratie nicht nur schützen, sondern auch selbst nach demokratischen Grundsätzen handeln.
Im Falle eines Wahlsiegs der AfD in Thüringen oder Sachsen unterstützen wir die Mahnwache gegen den Faschismus im Rosenheimer Salingarten (Beginn 18:30 Uhr) und fordern: Keine Landesregierung mit der AfD! Keine Zusammenarbeit mit Faschisten! Das bedeutet nicht nur keine Regierungsbeteiligung, sondern auch keinerlei Kooperation. Wir wollen keine menschenfeindliche und unsoziale Politik – egal von welcher Partei! Stellen wir uns hinter all jene, die von einem fortlaufenden Rechtsruck bedroht sind.
Aufruf vom Offenen-Antifa-Plenum-Rosenheim:
Zeit zu Handeln! Mahnwache anlässlich der Landtagswahlen in Thürigen und Sachsen!
Am kommenden Sonntag den 1. September 2024 wird in den beiden ostdeutschen Bundesländern Sachsen und Thürigen gewählt. Alle Umfragen deuten daraufhin, dass das erste mal seit 1945 eine faschistische Partei eine Mehrheit in einem Deutschen Parlament ereichen wird. Wir rufen alle (Antifaschist*innen) auf am Abend des 1. September mit uns auf die Straße zu kommen. Wir treffen uns um 18:30 Uhr im Salingarten in Rosenheim zu einer Mahnwache. Nie wieder ist Jetzt!
Der AfD wird am Sonntag etwas gelingen, was für die Republikaner, die DVU und NPD (heute „die Heimat“) selbst in ihren stärksten Zeiten in weiter Ferne lag. Doch klar ist auch, die Erfolge von Höcke & Co. fallen nicht vom Himmel, sie sind die Folge einer jahrelangen Entwicklung nach rechts. So sind heute selbst bei Grünen und SPD die Forderungen nach mehr Abschottung und Abschiebungen salonfähig geworden. Doch der Rechtsruck zeigt sich nicht nur in den Parlamenten und Wahlurnen, er zeigt sich auch tagtäglich auf deutschen Straßen. Die Bilder von springerstiefeltragenden, glatzköpfigen Nazis beim CSD in Bautzen gingen durch die Medien. Generell ist davon auszugehen, dass die Wahlerfolge der AFD eine Ermächtigung für die extreme Rechte werden. Besonders im Osten der Republik besteht ein erhebliches Risiko von Rechtsextremen Gewalttaten gegen alle, die nicht in das Weltbild der Faschisten passen.
So schwer erträglich die Wahlergebnisse im Osten auch sein mögen, sie sind gleichzeitig ein Auftrag an uns alle zu handeln! Für uns ist auch klar, die Erfolge der AfD kommen nicht von ungefähr: Sozialkürzungen, die Hetze gegen Bürgergeldempfänger*innen und eine zunehmende Militarisierung der Gesellschaft haben die Erfolge der AfD mit zu verantworten! Wenn wir glaubhaft und langfristig gegen die Faschistische Bedrohung durch die AfD kämpfen möchten, müssen wir es schaffen genau diese Themen mit linken und sozialen Antworten zu besetzen, wir dürfen die Unzufriedenen nicht der AfD überlassen!Für uns ist klar, wir haben am Sonntag nichts zu feiern! Es stehen harte und stürmische Zeiten für uns als linke und antifaschistische Bewegung an! Doch wann wenn nicht jetzt ist die Zeit zu handeln? Lasst uns am Sonntag gemeinsam unsere Vielfalt, Solidarität und unser Ideal einer befreiten Gesellschaft auch im Schatten der Ostwahlen auf die Straße tragen! Wir sehen uns um 18:30 Uhr am Salingarten in Rosenheim!
